23.02.2021 - Die australische Regierung hat sich mit Facebook im Streit über Medieninhalte auf der Plattform geeinigt: Facebook werde die Sperre für Nachrichtenseiten aufheben. Das geplante Mediengesetz wird geändert. Facebook hatte in Australien den Zugang zu journalistischen Seiten gesperrt.
von Joachim Graf
Nach tagelangen Verhandlungen mit Facebook habe die Regierung unter dem konservativen Premierminister Scott Morrison
zugestimmt, Änderungen an einem geplanten Mediengesetz vorzunehmen, berichtete die Nachrichtenagentur AAP. In "den nächsten Tagen" werde der amerikanische Konzern seine Seiten wieder für Nachrichten aus Australien öffnen, erklärte die Regierung in Canberra. Künftig will man eine Internetplattform mindestens einen Monat vor dem Einsetzen vom Bezahlzwang informieren und bis zu zwei Monate Mediation zulassen. Das Anrufen eines Schiedsgerichtes, dass dann den Betrag festsetzt, den die Internetfirma den Verlegern zu zahlen hat, sei nur die "allerletzte Möglichkeit", wenn beide Seiten kein kommerzielles Abkommen erreichten.
Der Sperre durch Facebook
ist ein langer Streit vorangegangen. Australien will das Unternehmen sowie auch Google
per Gesetz dazu bringen, Verlage und andere Medienhäuser für Meldungsausschnitte zu bezahlen, die die US-Konzerne von deren Webseiten abgreifen. Der Media News Barging Code
, wie das neue Gesetz heißt, sieht vor, dass die Internetkonzerne mit jedem Verlag über den Wert der Inhalte verhandeln müssen, die sie auf ihren Seiten verlinken und dass im Zweifelsfall ein Schiedsgericht entscheidet. Das sei "völlig unrealistisch", heißt es laut Medienberichten seitens Google und Facebook. Google habe bereits angedroht, seine Suchmaschine in Australien zu sperren.
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