17.08.2020 - US-Präsident Donald Trump setzt der Videoplattform TikTok und dem Mutterkonzern Bytedance ein hartes Ultimatum. Auch droht die Rückabwicklung der Musically-Übernahme. Außerdem will Trump die US-Geschäfte des Techriesen Alibaba überprüfen.
von Frauke Schobelt
Ein Dekret, das US-Präsident Donald Trump
am Wochenende laut Medienberichten unterzeichnete, erhöht den Druck auf die Kurzvideoplattform TikTok
und den chinesischen Mutterkonzern Bytedance
. Das Unternehmen muss demnach binnen drei Monaten die Daten aller Nutzer in den Vereinigten Staaten vernichten. Der Konzern dürfe zudem in den USA kein Eigentum mehr besitzen, das für den Betrieb von TikTok genutzt werde. Die Videoplattform hat nach eigenen Angaben 100 Millionen Nutzer in den USA.
Trump ordnete außerdem an (hier einsehbar)
, dass Bytedance die 2017 für 800 Millionen Dollar erfolgte Akquisition des US-amerikanischen Videodienstes Musically rückabwickeln muss. Hintergrund ist eine Untersuchung
, die von der US-Regierung im November 2019 eingeleitet worden war. Demnach habe sich Bytedance anlässlich der Übernahme Musicallys nicht um eine Unbedenklichkeitsbescheinigung des CFIUS (Committee on Foreign Investment in the United States) bemüht.
Die Anordnung begründet Trump mit "glaubwürdigen Hinweisen", wonach Bytedance Schritte unternehmen könnte, die "die nationale Sicherheit der USA beeinträchtigen". Der Videoplattform wird mangelnde Datensicherheit vorgeworfen, sie soll Nutzerdaten an die chinesische Regierung weitergeben. Dies bestreiten Bytedance und TikTok. Die Daten von US-Nutzern würden in den USA gespeichert und verarbeitet.
Trump hatte jedoch bereits vor rund einer Woche per Dekret Geschäfte mit ByteDance und auch dem chinesischen WeChat-Betreiber Tencent
verboten. Der Vollzug der Verfügung wurde allerdings bis Mitte September ausgesetzt.
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