Abmahnfalle Weiter Streit um Rechtm�ssigkeit von "Black Friday"-Aktionen

17.11.2017 - Der Black Friday l�utet in den USA traditionell das Weihnachtsgesch�ft im Handel ein. Er findet dieses Jahr am 24. November statt. Dieser vierte Freitag im November ist einer der verkaufsst�rksten Tage im November und Dezember. Seit wenigen Jahren w�chst seine Bedeutung auch in Deutschland. Seit vergangenem Jahr l�uft eine Welle von Abmahnungen gegen�ber allen, die 'Black Friday' in ihrer Werbung nutzen. Jetzt gibt es einen Lichtblick.

von Joachim Graf

Das deutsche Shoppingportal Blackfridaysale.de veranstaltet jedes Jahr mit zahlreichen Onlineh�ndlern eine Black-Friday-Verkaufs- und Rabatt-Aktion. Bereits im vergangenen Jahr hat sich die dahinter steckende Black Friday GmbH die notwendigen Markennutzungsrechte der Wortmarke "Black Friday" gesichert. Nur das Unternehmen und dessen Kunden soll es noch erlaubt sein, den Begriff "Black Friday" im werblichen Umfeld am deutschen Markt zu verwenden. In einer einstweiligen Verf�gung hat die Markenstreitkammer des Landgerichts D�sseldorf eine einstweilige Verf�gung erlassen (LG D�sseldorf, Beschluss v. 30.10.2017, Az. 2a O 262/17), die es dem Rechteinhaber untersagt, zu behaupten,

a) die Verwendung der Bezeichnung "Black Friday" in ihrer Werbung und/oder
b) das Einstellen von Verkaufsangeboten auf der Website Black-friday.de ,
w�rde eine Verletzung der deutschen Wortmarke "Black Friday" (Registernummer: 302013057574) darstellen.

Die Black Friday GmbH wiederum hat nach eigenen Angaben vor dem Landgericht Frankfurt ebenfalls eine einstweilige Verf�gung erwirkt. Nach der d�rfe wiederum nicht behauptet werden, dass die eingetragenen Markenrechte in Deutschland keinen Bestand haben.

F�r Online-Marketer gilt: so lange die laufenden L�schungsantr�ge gegen die Markeneintragung 'Black Friday' nicht entg�ltig entschieden sind, besteht das Risiko, dass die Rechteinhaber aus der eingetragenen Marke vorgehen, insbesondere auch Abmahnungen aussprechen oder einstweilige Verf�gungen beantragen. Man sollte also, wenn man auf den Black-Friday-Zug aufspringen will, in jedem Fall vorab juristischen Rat suchen.

Diskussion:

Kommentar hinzuf�gen
Schreiben Sie Ihre Meinung, Erfahrung, Anregung mit oder zu diesem Thema. Ihr Beitrag erscheint dann an dieser Stelle.

Vortr�ge zum Thema:

Bild: Ingo Hofmann

Ingo Hofmann (Ibexa GmbH)

Bild: Sebastian Henne

Sebastian Henne (elbformat content solutions GmbH)

Digital Experience im B2B Sales Prozess - Die Zukunft der Customer Journey

Sie erfahren:
- Wie die Integration von Website, Portal, Shop, Dealroom und CRM die B2B Customer Journey wirklich ver�ndert
- Wie Sie sicherstellen, dass Ihre Digitale Marke alle Aufgaben erf�llt, die f�r s�mtliche Digitalen Interaktionspunkte n�tig sind
- Wie Sie Ihre Agentur und Ihre IT-Abteilung briefen m�ssen, damit Technik, Marketing und Vertrieb nahtlos zusammenspielen
Vortrag im Rahmen der Zukunftskonferenz 2023. Trends f�r ECommerce, Marketing und digitales Business am 06.12.22, 10:05 Uhr

eBakery

Die eCommerce Agentur f�r Ihren digitalen Erfolg: Von der Planung bis zum Live-Betrieb Ihrer Idee sind wir als 360 Grad eCommerce Agentur stets an Ihrer Seite. Sie haben schon einen Shop? Dann optimieren wir ihn um Sie ganz nach vorne zu bringen. …

Campaign - part of Bertelsmann Marketing Services

Als Teil der Bertelsmann Marketing Services erarbeitet Campaign seit �ber 25 Jahren unterschiedlichste Marketing- und Kommunikationsl�sungen mit der passenden Technologie und Ergebnisanalyse. Ob digitaler oder klassischer Kommunikationskanal: Campaig…

trbo GmbH

Die M�nchner trbo GmbH ist einer der f�hrenden Technologieanbieter f�r die dynamische Onsite-Personalisierung, Optimierung und Testing. Das 2013 gegr�ndete Unternehmen biete eine All-in-One L�sung, um personalisierte Erlebnisse f�r jeden einzelnen Be…

MKM media - Selfmailer.com

Selfmailer.com ist spezialisiert auf personalisierte, individuelle Printprodukte und z�hlt mit seiner modernen und aufw�ndigen Maschinen- und Personalisierungstechnik in Deutschland zu den f�hrenden Dienstleistern im Bereich Adressierung, Versionalis…

SDV Medien+Service GmbH

Die SDV Medien+Service GmbH ist zusammen mit den Tochterunternehmen SDV Direct World GmbH und SDV Winter GmbH ein Full-Service-Dienstleister f�r Dialogmedien und Informationslogistik. SDV besch�ftigt in Dresden, Weidenberg und Bamberg insgesamt run…

Akima Media

Die Akima Media GmbH (Mitglied in der DPRG) ist eine Full-Service-Kommunikationsberatung mit Sitz in M�nchen. 1995 als klassische PR-Agentur gestartet, haben wir unser Portfolio stetig weiterentwickelt und bieten heute wirkungsvolle Digitalkommunikat…

Schober Information Group Deutschland GmbH

Die Schober Information Group Deutschland GmbH ber�t und unterst�tzt Kunden strategisch mit On- und Offline-L�sungen sowie bei der systematischen Umsetzung von crossmedialen Kommunikations-, Werbe- und Verkaufsstrategien.

real media technic STAUDACHER GmbH

Grafik/ Fotografie/ Video, Software-Spezialanwendungen/ -dienstleistungen, Datenbanksysteme, Media-/Vermarktungsleistungen, Marketing, Direkt-Marketing (Kreation / Konzeption), Handelsmarketing

a+s DialogGroup GmbH

LET?S SKIP THE BLA! a+s DialogGroup GmbH ist eine der f�hrenden 360-Grad-Agenturen f�r Dialogmarketing. Wir machen Dialoge nicht nur einzigartig, sondern messbar. Handfeste Daten verraten uns schonungslos, wie unsere Kunden bei ihrer Zielgruppe in…

Deutsche Post Adress GmbH & Co.KG

Die Deutsche Post Adress ist der in Deutschland f�hrende Anbieter von L�sungen zur Adressaktualisierung und -recherche. Das Gemeinschaftsunternehmen der Deutschen Post und Bertelsmann bietet zahlreiche Produkte und Services, mit denen Unternehmen ihr…